Wir halten eine City-Maut für keine sinnvolle Alternative. Der Aufbau eines solchen Systems ist technisch aufwendig, d.h. kostenintensiv und muss sich zunächst einmal refinanzieren. Bezahlen würden dabei überwiegend die Pendler*innen. Es ist richtig, die Pendler*innen, wie es auch das Basiskonzept von Einfach Einsteigen vorsieht, an den Kosten für die Verkehrsinfrastruktur zu beteiligen. Allerdings müsste man dann auch einen Weg finden, damit die Bremer Nutzenden bezahlen oder aber das System wäre für die Pendler*innen sehr teuer, damit man überhaupt in der Lage wäre den Nahverkehrsausbau und den Betrieb auch nur teilweise zu finanzieren. Es bestünde die Gefahr, dass am Ende nur wenig Geld in den Ausbau umweltfreundlicher Verkehrsinfrastruktur fließt und sich dadurch am Modal Split nur wenig ändert. Darüber hinaus würden dadurch die Parkprobleme in zahlreichen Stadtteilen nicht gelöst. Man müsste zusätzlich eine Parkraumbewirtschaftung betreiben und eine Kontrollinfrastruktur finanzieren. Darüber hinaus ist es Ziel der Bremer Landesregierung die Innenstadt bis 2030 autofrei zu machen. Es werden auch Überlegungen diskutiert weitere Teile der Stadt autofrei zu machen. Dies stünde im Widerspruch zu einer dann teuer aufgebauten Infrastruktur, die davon abhängig ist, dass weiter viele Autos in die Stadt kommen, um diese und die aus den Einnahmen geplanten Maßnahmen zu finanzieren.
Könnte man die Zahl der Autos in Bremen nicht durch eine City-Maut reduzieren und mit den Einnahmen auch die Kosten für den Nahverkehr finanzieren?
Kategorie:
Basiskonzept