Warum wird der Beitrag für die Bürger*innen im Basiskonzept nicht nach einem prozentualen Anteil des Einkommens bemessen?

Das Einfach Einsteigen Basiskonzept sieht  drei feste Beiträge vor: 0 € für Minderjährige und Schwerbehinderte, 10 € als ermäßigten Beitrag und knapp 20 € Normaler Beitrag. Warum unser Basiskonzept  nicht etwa einen prozentualen Anteil des Einkommens vorschlägt,  ist eine der am meisten gestellten Fragen. Bei der Sozialversicherung oder beim Arbeitnehmerkammerbeitrag ist dies üblich Praxis. Es gibt darauf mehrere Antworten: Generell halten wir es auch für einen denkbaren Weg statt Festbeiträgen einen prozentualen Anteil des Einkommens als Umlage zu erheben. Einer simpler Grund, warum sich dies sich so nicht in unserem Basiskonzept wiederfindet: Fehlendes Know-How und fehlende Zahlen. Wir hatten weder Zugriff auf die dazu notwendigen Zahlen, noch verfügten wir über das notwendige Know-How, um eine entsprechende Berechnung vorzunehmen. Ob man sich dafür oder dagegen entscheidet ist Sache der Politik.Es gibt aus unserer Sicht allerdings auch inhaltliche und praktische Gründe auf die für manche sozial gerechter scheinende Form der Umlage zu verzichten und auf Festbeiträge zu setzen:

  • Bei einem Festbeitrag wissen die Menschen sofort, was sie zahlen. Niemand muss in Unterlagen nachschauen, es ist leicht verständlich und zu kommunizieren.
  • Es wird bei Menschen mit höheren Einkommen (die noch mehr mit dem Auto unterwegs sind und den Nahverkehr weniger nutzen) eine Kappungsgrenze, d.h. einen Höchstbetrag für die Umlage geben müssen. Da es bereits bekannte Preise für Monatskarten gibt, dürfte die Kappungsgrenze kaum über dem bisherigen Preis einer Monatskarte liegen ohne die Akzeptanz einer Umlage bei Menschen mit höherem Einkommen ernsthaft zu beschädigen. Durch die Kappungsgrenze wird der Beitrag für Menschen mit geringem Einkommen dann voraussichtlich kaum sinken.
  • Die Forderung nach einer prozentualen Abgabe wird häufig aus dem eher linken politischen Spektrum gestellt. Unser Konzept soll jedoch für das ganze Spektrum der demokratischen Parteien und ihrer Anhänger*innen akzeptabel sein. Die Ergebnisse unserer repräsentativen Umfrage haben gezeigt, dass die Akzeptanz für eine Umlage mit Festbeiträgen größer ist.