FAQ: Fragen & Antworten

Unser Basiskonzept ist als Diskussionsaufschlag zu verstehen. Während der Normalpreis auf einer Berechnung basiert, ist der vorgeschlagene ermäßigte Preis für Menschen die ein monatliches Einkommen unter der Pfändungsfreigrenze von 1140 € im Monat (Single) zur Verfügung steht eine Setzung, die auf Recherchen und Abwägungen basiert. In der Grundsicherung (Bürgergeld) ist ein monatlicher Anteil von 45,02 € für Mobilität enthalten, und zwar für Mobilität insgesamt. Das heißt mit diesem Beitrag werden nicht nur die Kosten für die lokale Mobilität innerhalb Bremens, sondern auch die Kosten für einzelne Fahrten über Bremen hinaus oder einen Urlaub enthalten. Wir wissen, dass dies wenig ist. Dennoch kann Einfach Einsteigen nicht dazu dienen, die Ungerechtigkeiten unseres Sozialsystems zu reparieren. Dies muss an anderer Stelle geschehen. Gegenwärtig zahlen Grundsicherungsempfänger fast 40 € (geplant künftig: 25 €) für das Stadtticket im Monat. Menschen, die gar keine Grundsicherung beziehen, bezahlen gegenwärtig den normalen Preis einer Monatskarte, also noch einmal deutlich mehr. Die Umsetzung unseres Vorschlags würde einen erheblichen Fortschritt für diejenigen bedeuten, die bereits jetzt jeden Monat das Ticket kaufen. Insbesondere dann, wenn es sich um Familien handelt, da unser Modell vorsieht, dass bis zum 18. Lebensjahr keine Umlage gezahlt werden muss. Uns ist bewusst, dass diejenigen, die bisher das Ticket nicht beziehen, dann künftig Mehrkosten hätten, zumindest sofern sie gar nicht oder sehr selten den Nahverkehr nutzen. Der Kosten für die juristische Verfolgung von Fahrgästen ohne Fahrausweis würde komplett entfallen. Die entsprechenden Folgen bis hin zu Gefängnisstrafen, die vor allem Menschen mit geringem Einkommen treffen, wären damit vom Tisch.Die Entscheidung einen monatlichen ermäßigten Preis von 10 € vorzuschlagen hatte zudem weitere Gründe: Zum einen wollten wir vermeiden, dass unser Modell oder dessen Umsetzung Vorurteilen gegenüber Grundsicherungsempfänger*innen verknüpft wird. Wir möchten mit unserem Vorschlag die gesamte Bevölkerung ansprechen. In Teilen der Bevölkerung gibt es Vorurteile gegenüber Menschen, die Grundsicherung beziehen. Es entsteht der Eindruck, diesen würde alles „hinterhergeworfen“. Darüber hinaus gibt es viele Menschen, die glauben, dass Dinge die nichts Kosten, auch nicht in ihrem Wert anerkannt werden. Auch wenn wir diese Sichtweise nicht teilen (siehe FAQ …), halten wir es für sinnvoll, dass der Nahverkehr nicht ganz „kostenlos“ ist, damit das Bewusstsein dafür da ist, dass man für den Nahverkehr etwas bezahlt und dementsprechend auch das Recht hat ein gutes, funktionierendes Netz und Angebot einzufordern. Da die von uns vorgeschlagene Höhe von 10 € eine Setzung ist, kann dieser Betrag im Zuge der Umsetzung natürlich geändert werden. Er kann z.B. auf 5 € oder 12 € monatlich verändert oder (auch wenn wir dies nicht befürworten) ganz gestrichen werden.

Das Einfach Einsteigen Basiskonzept sieht  drei feste Beiträge vor: 0 € für Minderjährige und Schwerbehinderte, 10 € als ermäßigten Beitrag und knapp 20 € Normaler Beitrag. Warum unser Basiskonzept  nicht etwa einen prozentualen Anteil des Einkommens vorschlägt,  ist eine der am meisten gestellten Fragen. Bei der Sozialversicherung oder beim Arbeitnehmerkammerbeitrag ist dies üblich Praxis. Es gibt darauf mehrere Antworten: Generell halten wir es auch für einen denkbaren Weg statt Festbeiträgen einen prozentualen Anteil des Einkommens als Umlage zu erheben. Einer simpler Grund, warum sich dies sich so nicht in unserem Basiskonzept wiederfindet: Fehlendes Know-How und fehlende Zahlen. Wir hatten weder Zugriff auf die dazu notwendigen Zahlen, noch verfügten wir über das notwendige Know-How, um eine entsprechende Berechnung vorzunehmen. Ob man sich dafür oder dagegen entscheidet ist Sache der Politik.Es gibt aus unserer Sicht allerdings auch inhaltliche und praktische Gründe auf die für manche sozial gerechter scheinende Form der Umlage zu verzichten und auf Festbeiträge zu setzen:

• Bei einem Festbeitrag wissen die Menschen sofort, was sie zahlen. Niemand muss in Unterlagen nachschauen, es ist leicht verständlich und zu kommunizieren.
• Es wird bei Menschen mit höheren Einkommen (die noch mehr mit dem Auto unterwegs sind und den Nahverkehr weniger nutzen) eine Kappungsgrenze, d.h. einen Höchstbetrag für die Umlage geben müssen. Da es bereits bekannte Preise für Monatskarten gibt, dürfte die Kappungsgrenze kaum über dem bisherigen Preis einer Monatskarte liegen ohne die Akzeptanz einer Umlage bei Menschen mit höherem Einkommen ernsthaft zu beschädigen. Durch die Kappungsgrenze wird der Beitrag für Menschen mit geringem Einkommen dann voraussichtlich kaum sinken.

• Die Forderung nach einer prozentualen Abgabe wird häufig aus dem eher linken politischen Spektrum gestellt. Unser Konzept soll jedoch für das ganze Spektrum der demokratischen Parteien und ihrer Anhänger*innen akzeptabel sein. Die Ergebnisse unserer repräsentativen Umfrage haben gezeigt, dass die Akzeptanz für eine Umlage mit Festbeiträgen größer ist.