FAQ: Fragen & Antworten

Generell sollen sich alle volljährigen Einwohnenden Bremens und alle volljährigen Pendler*innen, die sozialversicherungspflichtig in Bremen beschäftigt sind, an der Umlage beteiligen. Studierende der Bremer Universitäten zahlen weiter ihr Semesterticket und sind dafür von der Umlage befreit. Darüber hinaus soll Tourist*innen über eine Erhöhung der bereits vorhanden Citytax zur Finanzierung des Nahverkehrs beitragen. Wie dies bereits bei der paritätischen Sozialversicherung üblich ist, soll die Hälfte der Umlage durch die Wirtschaft bezahlt werden.

Das Einfach-Einsteigen-Rechenmodell legt die bisherigen Einnahmen des Nahverkehrs in der Stadt Bremen auf die dargestellten Bevölkerungsgruppen um. Dabei berücksichtigen wir Einnahmen aus Ticketverkäufen, Einnahmen aus dem Niedersachsenticket und Zuschüsse von Stadt und Land, die nur teilweise ersetzt werden. Hinzu kommen zusätzliche Kosten durch die steigende Nachfrage. Die zugrunde liegenden Zahlen sind größtenteils öffentlich zugänglich. In einigen Fällen mussten wir Schätzungen oder Näherungen vornehmen, weil keine oder nur ungenaue Zahlen vorlagen. Einige Annahmen (z.B. der ermäßigte Beitrag oder die paritätische Verteilung zwischen Wirtschaft und Bürger*innen) sind Vorschläge von uns, die aber in größerem Rahmen diskutiert werden können.

Wir sind keine studierten Verkehrsexpert*innen. Der Veröffentlichung unseres Basiskonzepts gingen umfassende Recherchen voraus. Mehr als ein Jahr lang haben wir mit Akteuren in Verwaltung, Verkehrsunternehmen, Politik und Wissenschaft gesprochen. Darüber hinaus haben wir Konferenzen besucht und uns Wissen angelesen. Im Basiskonzept sind einige Grundprinzipien verarbeitet. Das sind zum Beispiel: 

• Möglichst alle Nutzenden und Institutionen, die davon profitieren, sollen direkt oder indirekt an den Kosten beteiligt werden.

• Die Kosten sollen paritätisch, wie bei den Sozialversicherungen, zwischen Unternehmen und Bürger*innen aufgeteilt werden.

• Menschen mit geringem Einkommen sollen einen ermäßigten Beitrag bezahlen.

• Die Umlage soll die Kosten für Betrieb und Unterhalt eines im Angebot deutlich erweiterten Betriebs tragen.

• Die bisherigen Ticket-Subventionen sollen dazu verwendet werden einen umfassenden Ausbau des Netzes und die Anschaffung neuer Fahrzeuge zu finanzieren.

• Auch wenn das Konzept sicher in den Details nicht perfekt ist, soll es realistisch umsetzbar sein, in dem z.B. auch ein entsprechender zeitlicher Vorlauf mit geplant ist.

Wir gehen davon aus, dass diese Grundprinzipien so realistisch umsetzbar sind. Allerdings konnten wir nicht überall in die Details gehen, weil uns entweder das Know-How oder der Zugriff auf bestimmte Daten und Verträge fehlte oder wir z.B. keine Steuerrechtsexpert*innen sind. Vor dem Wissen, dass unser Konzept zwar gut recherchiert, aber im Detail Anpassungen, vertiefte Recherchen und Modellrechnungen notwendig sind, haben wir unser Konzept Basiskonzept genannt. Es ist ein Diskussions-Aufschlag, den wir tatsächlich seit seiner Veröffentlichung in einigen, wenigen Details weiterentwickelt und angepasst haben. Dies wird auch weiterhin geschehen. Der Bremer Senat hat mittlerweile eine Prüfung unseres Konzeptes in Auftrag gegeben, in dem es auf seine Machbarkeit untersucht wird und offene Fragen untersucht werden sollen.

Die Kosten dafür den Nahverkehr umfassend auszubauen und zu betreiben sind sehr hoch. Die Stadt verfügt leider nicht über ausreichend Mittel, um die vorhandenen Defizite zu beseitigen. Daher sind wir der Auffassung, dass nicht nur diejenigen, die ihn nutzen, sondern auch diejenigen, die direkt oder indirekt von einem guten Nahverkehr profitieren, ihren Teil beitragen sollten. Die Bremer Wirtschaft profitiert bereits jetzt vom Nahverkehr und dieser Effekt verstärkt sich, wenn das Angebot deutlich ausgebaut wird und die Nutzenden künftig Einfach Einsteigen dürfen. Die langen Staus zu den Stoßzeiten können dann vermieden werden und die Menschen kommen entspannter sowie motivierter zur Arbeit und sind entsprechend produktiver. Ganz konkret profitiert auch der Einzelhandel sowie Gastronomie, Dienstleister und Veranstalter davon, dass die Hürde für Kund*innen geringer ist, zu Ihnen kommen. Die Fahrtkosten werden aus Nutzer*innensicht nicht mehr in den Preis eingerechnet. Wir nennen das „BSAG Prime statt Amazon Prime!“ Außerdem hat ein Umstieg vom Auto auf den Nahverkehr oder das Rad zur Folge, dass weniger Autos auf den Straßen unterwegs sind. Das heißt, es gibt weniger Staus: Lieferfahrzeuge, Dienstleister*innen auf dem Weg zu Kund*innen oder Mitarbeiter*innen, die weiter mit dem Auto auf dem Weg zum Arbeitsplatz sind, kommen so schneller an voran, sparen Zeit und ersparen sich frustrierende Staus. Darüber hinaus ist ein gut ausgebauter Nahverkehr auch ein Standortfaktor, der die Lebensqualität einer Stadt erhöht und dazu beitragen kann, umworbene Fachkräfte leichter zu gewinnen. Daher halten wir es für angemessen die Hälfte der Kosten (wie bei den Sozialversicherungen) auf die Unternehmen umzulegen.